Die Hunderttausender-Marke bei den Unterstützern der Online-Petition gegegen die Zensurpläne von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen ist überschritten, trotzdem am Tag der Anhörung im Bundestag seltsamerweise Wartungsarbeiten am Petitionsserver notwendig waren.
Ob die ominösen Wartungsarbeiten nun Zufall oder Absicht waren, sei dahingestellt. Jedenfalls konnten sie Zensursula den Tag nicht retten. Laut der Berliner Morgenpost gab es bei der Anhörung im Bundestag kräftigen Gegenwind für die wackere Streiterin gegen Meinungs- und Informationsfreiheit. Immerhin macht sie bereits Zugeständnisse, denn es soll ein unabhängiges Gremium geben, welches die Sperrlisten überwacht.
Kommt es noch schlimmer für Ursula von der Leyen?
Hat gar zensursala.net Recht und kommt das Gesetz über die Internet-Zensur in dieser Legislatur-Periode nicht mehr, hat Zensursula womöglich das Popo-Kärtchen gezogen. Ob man sie in der neuen Regierung dann noch haben mag, darf bezweifeltwerden. Der Bärendienst, den sie unseren Regierigen geleistet hat, könnte größer sein, als so mancher ahnt: Zensursula hat nicht nur – vielleicht – ein Projekt vergeigt, sondern sie hat so oder so das Volk sensibilisiert und aufhorchen lassen, wie die Internet-Petion nur allzudeutlich zeigt.
Unabhängig davon, gehört sie sowieso davongejagt, denn selbst wer Interesse an einer Zensur hat, wird mit Zensursula nicht glücklich sein. Wie dümmlich die Idee mit den Domainsperren war, ist mittlerweile wohl selbst dem letzten Hinterbänkler aus Auermühlbach oder Hinterpichelspotschen aufgegangen. Es ist kein Schaden, wenn sie aus Berlin davongejagt wird, außer, dass wir dann möglicherweise eine Ministerpension mehr zu bezahlen haben.
Rette sich wer kann…
Interessant ist aber auch, dass von Altüberwacher Wolfgang Schäuble neuerding gar nichts mehr zu der Sache zu hören ist. Der knitze Schwabe hat wohl gesehen, dass er sich hier nur noch das Maul verbrennen kann und hält es daher zu diesem Thema lieber vorerst. Tja, der erfahrene Streiter für die Volksaushorchung zieht sich zurück und die einst als so smart gehandelte Jungpolitikerin sieht ziemlich alt aus und steht dumm da.
Freuen wir uns aber nicht zu früh: Noch ist die Zensur noch lange nicht vom Tisch, nicht einmal für den Rest dieser Legislaturperiode. Also: Wer die Online-Petition gegen Internetsperren noch nicht gezeichnet hat, der sollte das jetzt gefälligst tun!